Kleines Wiesental ©Julien Kauffmann

Eurodistrikte – das Europa der Kommunen

Die Entwicklung der Eurodistrikte zu Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Anlässlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrags sprachen sich der damalige französische Präsident Jacques Chirac und der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im Jahr 2003 für die Bildung des ersten Eurodistriktes aus. Als erster grenzüberschreitender Kooperationsraum wurde der Eurodistrikt „Straßburg – Ortenau“ im Oktober 2005 gegründet. Es folgten die Gründungen des Eurodistriktes der Region Freiburg/ Centre et Sud-Alsace 2006 und des Trinationalen Eurodistricts Basel am 26. Januar 2007. Im Jahr 2008 erhielt die Regio PAMINA ebenfalls den Status des Eurodistriktes.

Was ist ein Eurodistrikt?

Eurodistrikte sind grenzüberschreitende Kooperationsräume mit dem Ziel, die Zusammenarbeit der Länder in Grenzregionen zu organisieren und zu institutionalisieren. Sie setzen sich üblicherweise aus den Kommunen zweier, oder in unserem Fall, dreier Länder (Deutschland, Frankreich, Schweiz) zusammen. In eigenen Institutionen und Gremien werden Entscheidungen getroffen. Zweck der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist die Beseitigung der grenzlandbedingten Nachteile.

Die Bezeichnung „Eurodistrikt“ hat einen großen symbolischen Wert. Gemäß dem Konzept „Europa der Regionen“ spricht dieses Governance-Modell den europäischen Kommunen mehr Autonomie zu. Es handelt sich um einen Distrikt, in dem europäische Länder auf kommunaler Ebene, aber auch mit staatlichen Akteuren zusammenarbeiten. Dies ist besonders für Frankreich vor dem Hintergrund der Dezentralisierungsbewegung von großer Bedeutung.

Jeder Eurodistrikt steht aufgrund seiner geografischen Lage, der wirtschaftlichen Anforderungen der Region und den gesellschaftlichen Ansprüchen der Bevölkerungen vor anderen Herausforderungen. Dies spiegelt sich auch in der Organisations- und Arbeitsweise der Eurodistrikte wider. Während sowohl der Eurodistrikt Straßburg – Ortenau als auch PAMINA ein „Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit“, kurz „EVTZ“, sind, handelt es sich beim Trinationalen Eurodistrict Basel um einen privaten Verein nach französischem Recht.

Allen Eurodistrikten ist gemein, dass sie über Gremien verfügen, in denen sich lokale Verwaltungsangestellte und Politikerinnen und Politiker zusammenfinden und über die Handlungsfelder des Eurodistriktes bestimmen. Der Eurodistrikt bietet den Kommunen die Möglichkeit, im Austausch mit den Nachbarkommunen Lösungen für lokale Probleme über Landesgrenzen hinaus zu finden. Die Europäische Union fördert die von den Eurodistrikten getragenen oder begleiteten grenzüberschreitenden Projekte im Rahmen des Interreg-Oberrhein-Programms mit Geldern aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Jede Region und jedes Land birgt eigene Herausforderungen, die die Eurodistrikte aufspüren und in Form von Projekten und Arbeitsgruppen angehen. Hinzu kommen die länderspezifischen politischen Regierungssysteme, bürokratische und sprachliche Herausforderungen. Die Organisationsstrukturen im zentralistisch geprägten Frankreich treffen auf jene im föderalistisch geprägten Deutschland. Die Beteiligung der kantonalen Verwaltungsstrukturen an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit schafft eine zusätzliche Komplexität. Im Oberrhein sind die Sprachen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Deutsch und Französisch, teilweise gefärbt von den lokalen Dialekten und Mundarten. Auch sprachliche Hürden können die grenzüberschreitende Zusammenarbeit erschweren.